In der Ukraine herrscht Krieg. Die Regierenden Russlands begründen die Angriffe mit einem „Genozid“, der von „Neonazis“ in der Kiewer Regierung an der russischen Minderheit in der Ostukraine begangen würde. Das ukrainische Militär und rechte Milizen ihrerseits haben die „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine immer wieder militärisch angegriffen, nachdem diese sich 2014 von der Ukraine lossagten. Auch hier wurden ehrbare Gründe angeführt. Die NATO stockt ihre Präsenz an ihrer Ostflanke massiv auf, natürlich auch hier unter dem Vorwand, die Menschlichkeit zu verteidigen.

„Krieg ist eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ sagte der preußische Generalmajor von Clausewitz. Eine selten ehrliche Aussage eines Kriegstreibers – er hatte recht. Man darf den Herrschenden ihre scheinbar humanitären Beweggründe nicht glauben: Im Krieg geht es immer um knallharte Interessen! Russland geht es um Einfluss und Macht, aber auch um Rohstoffe und Absatzmärkte. Und es geht Russland darum, den Einfluss der NATO, die sich stetig gen Osten ausbreitet, zu begrenzen. Westliche Mächte haben logischerweise gegensätzliche Interessen und schlagen sich daher auf die Seite der rechten ukrainischen Regierung. Gleichzeitig haben sie kein Interesse an einem offenen Krieg – jedoch nicht, weil sie friedliebend wären, wie ihre zahlreichen Kriege im Nahen Osten und Afrika beweisen, sondern weil sie die Konsequenzen fürchten.

Die Leidtragenden sind normale Menschen aus der Arbeiter*innenklasse, also Arbeiter*innen, Erwerbslose, Jugendliche. In der Ukraine sind hunderttausend Menschen auf der Flucht. Ihre Zukunft ist ungewiss. Die Regierenden und Oligarchen hingegen haben weniger zu fürchten – sie können auch im Exil auf ein Leben in Luxus hoffen.

In der Ostukraine leidet die Bevölkerung seit acht Jahren. Auch die russische Arbeiter*innenklasse hat in diesem Krieg nichts zu gewinnen, darf als Kanonenfutter in den Krieg ziehen oder für die Kosten des Krieges zahlen. Und auch wir Arbeiter*innen in der EU werden die Folgen zu spüren bekommen: Die Energiepreise werden noch schneller steigen und die Regierenden werden den Krieg in der Ukraine als willkommenen Anlass nehmen noch stärker als bisher aufzurüsten. Die Kriegsindustrie wird‘s freuen.

Gewerkschaften, Linke und Sozialist*innen sollten sich auf keine Seite der konkurrierenden kapitalistischen Mächte stellen. Ihr Platz muss an der Seite der Millionen Lohnabhängigen, Armen und jungen Menschen sein, die keinen Krieg, sondern ein Leben in sozialer und körperlicher Sicherheit und Würde wollen.

Die Eskalation in der Ukraine zeigt: Wenn wir auf die Regierenden, egal wo, vertrauen, sind wir verloren! Wir brauchen starke gewerkschaftliche und sozialistische Kräfte, die eine unabhängige Position einnehmen und eine Bewegung gegen Krieg, Unterdrückung und Ausbeutung aufbauen, die dem Morden ein Ende setzen kann.
Wir wollen bei dieser Veranstaltung unser Programm gegen Krieg und Aufrüstung, gegen Nationalismus auf allen Seiten und gegen Kapitalismus vorstellen. Unsere Alternative ist internationale Solidarität der Arbeiter*innen und Armen und der Kampf um eine sozialistische Welt, in der Kriege endlich Vergangenheit sein werden.

Komm vorbei und werde mit uns aktiv!
Am Mittwoch, 2. März um 19 Uhr
Online via Zoom:
https://us02web.zoom.us/j/87832938972