Europa – (K) ein Friedensprojekt?!

In ihrem neuen „Weißbuch Europäische Verteidigungsbereitschaft 2023“  macht die Europäische Kommission deutlich, wohin Europa gehen soll: 800 Milliarden für Aufrüstung und Krieg – „verteidigungsbereit“ bis 2030. Das Ziel ist:  mitzumischen im Kampf um Rohstoffe und Absatzmärkte. So steht in dem Papier „[Investitionen] in die europäische Verteidigungsbereitschaft (…) erhöhen auch die  Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie.“  Es freuen sich die Rüstungskonzerne mit Höhenflügen an den Börsen.  Zahlen sollen die Arbeiter*innen, Jugendlichen und Renter*innen in allen europäischen Ländern.

An Ihren Aussengrenzen zeigt die EU bereits seit Jahren wie „friedlich“ sie ist – mit illegalen Pushbacks und massivem Grenz“Schutz“. Innerhalb der EU zeigt sich die knallharte neoliberale Logik, wenn ein Mitgliedstaat strauchelt, wird knallhart gespart. Auf dem Rücken der Bevölkerung.

Diese EU hat mit der Vorstellung Vieler, der Idee eines friedlichen und sozial gerechten Europas nichts zu tun.

Was bedeutet die Aufrüstung Europas? Wer profitiert davon und wer verliert? War die EU je ein friedliches und soziales  Projekt? Was sind Alternativen zur EU? Das wollen wir gemeinsam diskutieren.